Gesellschaft
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verheizen will gelernt sein

da steht es, schwarz auf weiß (zumin­dest für mich): spd lässt gesi­ne schwan war­ten.

wir erin­nern uns, an das jahr 2004 - ich weiß, lang her - da kan­di­dier­te frau schwan schon ein­mal für das amt des/der bun­des­prä­si­den­tIn, auf wunsch der spd. … damals hat­te sie rein rech­ne­risch bei den dama­li­gen lager­ver­hält­nis­sen (schwarz-gelb vs. rot-grün) rein rech­ne­risch kei­ne chan­ce. horst köh­ler als ursprüng­li­cher vor­schlag der fdp (kor­ri­giert mich, wenn ich irre) wur­de als ver­meint­li­cher vor­bo­te zu schwarz-gelb ins ren­nen geschickt und gewann, der prä­si­dent des "ich lie­be unser land."

gut, die schwarz-gelb schei­ter­te am ein­zug der lin­ken in den bun­des­tag und gesi­ne schwan schei­ter­te wie jede frau, die bis­her ins ren­nen geschickt wur­de. frau­en als kan­di­da­tin­nen machen sich immer gut, beson­ders, wenn sie kei­ne chan­ce zu gewin­nen haben … so demons­triert man die geleb­te gleich­be­rech­ti­gung ohne die herr­schaft der män­ner zu gefähr­den, na bra­vo!

so könn­te man auch das jet­zi­ge gemur­mel in der gerüch­te­kü­che wer­ten. war­um? nu, die spd koaliert mit der cdu auf bun­des­ebe­ne - einE eige­neR kan­di­da­tIn ist ihr erlaubt, wie jeder frak­ti­on, aber in die­sem fal­le wäre eine kan­di­da­tur gegen horst köh­ler - so er denn antritt, und auf die fra­ge, ob er wei­ter­hin zur ver­fü­gung steht, müs­sen wir uns noch gedul­den - wohl der offi­zi­el­le start­schuss zum wahl­kampf (so weit zu gehen, das als anlass zum bruch der koali­ti­on zu neh­men, will ich). das dilem­ma der spd ist ein nun­mehr alt­be­kann­tes: die cdu ver­kauft die sozia­len erfol­ge der regie­rungs­po­li­tik - auch die der vor­gän­ger­re­gie­rung und die der writ­schaft - als eigen­pro­duk­te, die spd tritt kaum durch eige­ne initia­ti­ven in erschei­nung und wenn, dann eher nega­tiv kon­no­tiert; sei es min­dest­lohn, gesund­heits­re­form oder bahn­pri­va­ti­sie­rung: erst zer­fleischt sich die spd selbst, dann wird ihr vor­schlag abge­lehnt und sie muss wei­te­re kom­pro­mis­se mit der cdu/csu ein­ge­hen - oder die spd schafft es (bei­spiel bahn­re­form) ein modell in der regie­rung durch­zu­set­zen, das nur von weni­gen - selbst in der spd - gut­ge­hei­ßen wird. nicht zuletzt wird der spd ange­krei­det, was sie in der regie­rungs­zeit ver­bro­chen hat, und das ist aus popu­lis­ti­scher sicht nicht wenig (man den­ke nur an all die wirt­schafts­re­for­men, die frank­reich noch vor sich hat; die erfol­ge brau­chen zeit - obwohl: man hät­te eini­ges bes­ser machen kön­nen). eines wird immer nur ver­ges­sen: die cdu hat unter hel­mut kohl 16 jah­re die pro­ble­me aus­ge­ses­sen und alles drin­gend zu erle­di­gen­de (steu­er­re­for­men, ren­ten­re­form, arbeits­markt­re­form) in team-devi­se (toll, ein ande­rer macht's) auf­ge­scho­ben. rot-grün hat die drecks­ar­beit auf sich genom­men und jetzt ver­teilt die gro­ße koali­ti­on wie­der geschen­ke, die sie nicht bezah­len kann.

nicht zuletzt das pro­blem der spd: die par­tei die lin­ke. einer­seits schnappt sie ihr die stim­men weg. ande­rer­seits ist sie teil­wei­se so links wie die spd auch ger­ne wäre, ande­rer­seits ist sie so links wie die spd ist, nur dass es bei der spd kei­ner mehr glaubt. … über die glaub­wür­dig­keit und regie­rungs­fä­hig­keit der lin­ken will ich hier gar nicht reden, mir geht es um etwas ande­res: die spd hat ein galub­wür­dig­keits­pro­blem. nie­mand kauft ihr ihre lin­ken und/oder sozia­len posi­tio­nen ab. da, wo die sozi­al­de­mo­kra­tie expli­zit links ist, gibt es schon die lin­ke, die dort wähl­ba­rer erscheint, die spd hat vor­wie­gend wäh­ler in der sich eher links ein­schät­zen­den mit­te. und für die - und alle ande­ren - stellt sich die fra­ge: ist die lin­ke nun ein schmud­del­kind oder nicht, darf man mit ihr koalie­ren oder nicht? in ber­lin und ham­burg fal­len die ant­wor­ten ein­deu­tig aus. wower­eit koaliert mit der lin­ken, micha­el nau­mann hät­te es nicht getan (viel­leicht, wohin so ein ver­spre­chen füh­ren kann, zeigt das bei­spiel hes­sen). der rest der spd ist nun gegen (und so sag­te schon frau ypsi­lan­ti in einem inter­view mit der faz) "wie auch immer gear­te­te zusam­men­ar­beit" … wobei das mal so und mal so gese­hen wird, wor­an die damen und her­ren ypsi­lan­ti und beck kei­nen unwe­sent­li­chen anteil haben. die ampel mit der fdp ist genau­so erwünscht in der bevöl­ke­rung und rech­ne­risch mach­bar wie rot-rot-grün, die kon­kre­te aus­ein­an­der­set­zung mit der lin­ken als poli­ti­scher kon­kur­ren­tin wird von den libe­ra­len und der uni­on (die es für sich bei der dämo­ni­sie­rung belas­sen) wird den par­tei­en über­las­sen, die poli­tisch ten­den­zi­ell auf der glei­chen sei­ten ste­hen, näm­lich links (also wei­ter links als schwarz-gelb ste­hen).

um zurück auf frau schwan zu kom­men: damit sie gewählt wird, bedarf es einer land­tags­nie­der­la­ge der csu in bay­ern - und dann der stim­men von rot-rot-grün und ihren abge­sand­ten der län­der­kam­mer in der bun­des­ver­samm­lung. wenn sie gewählt wür­de, wäre das eine zusam­men­ar­beit der spd mit der lin­ken, denn die fdp wird seit an seit mit der cdu/csu ihren kan­di­da­ten wäh­len. dumm nur, dass eine "wie auch immer gear­te­te­te zusam­men­ar­beit" der spd mit der lin­ken - gera­de und vor allem auf bun­des­ebe­ne - von allen mehr als nur lokal wahr­ge­nom­me­nen spd'lern kate­go­risch aus­ge­schlos­sen wird (die lin­ke hält sich da in weis­heit vor­nehm zurück, weil sie vom strau­cheln der spd pro­fi­tiert).

was auch immer die spd macht: sie demon­tiert sich selbst. unter­stützt sie köh­ler, wäre das ein zei­chen für die fort­füh­rung der gro­ßen koali­ti­on und rück­te die spd wei­ter weg von ihrer lin­ken see­le. unter­stützt sie gesi­ne schwan gegegn horst köh­ler, braucht sie die lin­ke und bricht ihr ver­spre­chen - und futsch wäre der rest der glaub­wür­dig­keit, zumal es dann DRINGENDST ange­bracht wäre, zu die­ser zusam­men­ar­beit zu ste­hen und alles zu unter­neh­men, um in dem dann dro­hen­den lager­wahl­kampf (hes­sen lässt grü­ßen) nicht unter­zu­ge­hen und dem pseu­do-rechts­kon­ser­va­ti­ven bünd­nis (bür­ger­li­che mit­te will ich das nicht nen­nen) nicht das feld zu über­las­sen.

allein die tat­sa­che, dass die über­le­gun­gen, ob eine eige­ne kan­di­da­tin auf­ge­stellt wer­den soll, so öffent­lich dis­ku­tiert wird, zwingt die spd zu einem bekennt­nis. für frau schwan oder gegen sie. und wenn für frau schwan: mit der lin­ken oder ohne sie. oder anders gefragt: will die spd über­haupt, dass frau schwan gewählt wird. oder soll sie dies­mal end­gül­tig ver­heizt wer­den?

sie war es damals vor der bun­des­prä­si­den­ten­wahl gewe­sen, die das ver­trau­en der bür­ger in die poli­tik zurück­ge­win­nen woll­te, wo horst köh­ler mehr auf sei­ne wirt­schaft­li­che kom­pe­tenz und das ver­trau­en in die refor­men setz­te.

ps: das dicke ende kommt zum schluss. hät­te sich 2004 nicht die fdp durch­ge­setzt, wäre wolf­gang schäub­le jetzt bun­des­prä­si­dent und könn­te sei­ne para­noia nicht in geset­zes­tex­te gie­ßen. und DAS ist wirk­lich scha­de. als grüß­au­gust wär er mir lie­ber gewe­sen.

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1 Kommentare

  1. Ninette sagt

    da ist eine klei­ne wie­der­ho­lung,
    "rein rech­ne­risch", gibt lei­der nur die eins minus in deutsch.

    was soll man dazu sagen?

    "hat sie gut gemacht, ihren job..
    Ja, Was Hat Sie Denn Gemacht?!"

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